Aktuelles: Gemeinde Altlußheim

Drei Parteien und eine Wählervereinigung bewerben sich um die Gunst der Wählerinnen und Wähler

Der Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahlen 2024 hat sich zu seiner konstituierenden Sitzung am gestrigen Donnerstag zusammengefunden. Einige Vertrauensleute der Wahlvorschlagsträger sowie Besucher verfolgten ebenso aufmerksam den Ablauf.

Den Vorsitz des Ausschusses hatte kraft Gesetzes Bürgermeister Uwe Grempels inne, als Beisitzer unterstützten ihn Dr. Rainer Bens, Klaus D. Albrecht, Lothar Nagel und Dr. Gerd Eisenhofer. Ergänzt wurde der Ausschuss von Ordnungsamtsleiter und Schriftführer René Hoffmann. Die stellvertretenden Beisitzer Klaus Rittlinger, Wolfgang Seehaus und Stephan Flörchinger beobachteten ebenfalls den Verlauf der Sitzung, um für einen eventuellen Einsatz alle wichtigen Informationen zu haben.

Bürgermeister Uwe Grempels verpflichtete zunächst das Gremium und die Stellvertreter aufgrund der gesetzlichen Regelungen zur unparteiischen Wahrnehmung des Ehrenamtes und zur Verschwiegenheit.

Im Anschluss stellte er fest, dass insgesamt vier Wahlvorschläge für die Gemeinderatswahl fristgerecht eingegangen sind. Schriftführer René Hoffmann berichtete über die Vorprüfung der Wahlvorschläge und führte aus, dass alle Beanstandungen aus der Prüfung im Einvernehmen mit den Bewerbern und den Vertrauensleuten fristgerecht korrigiert werden konnten.

Der Ausschuss ließ sodann für die Altlußheimer Gemeinderatswahl einstimmig die vier eingegangenen Wahlvorschläge zu; allesamt von bereits im Gemeinderat vertretenen Parteien bzw. Wählervereinigung.

Insoweit richtet sich nach den wahlrechtlichen Vorgaben ihre Reihenfolge für die öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge und auf dem Stimmzettel nach den Stimmenzahlen der letzten Gemeinderatswahl im Jahr 2019:

• Wahlvorschlag 1: Bündnis 90/Die Grünen (Grüne)
• Wahlvorschlag 2: Freie Wählervereinigung Altlußheim e.V. (FWV)
• Wahlvorschlag 3: Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
• Wahlvorschlag 4: Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Während die Grünen, die FWV und die CDU ihre maximal zulässige Bewerberzahl von 18 vollständig ausschöpfen, stehen bei der SPD 10 Bewerber/-innen auf dem Wahlvorschlag.

Erstmals seit der Gemeinderatswahl 1999 werden wieder 18 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte in den Gemeinderat gewählt. Der Altlußheimer Gemeinderat hatte hierzu bereits im Oktober 2022 die Änderung der Hauptsatzung dergestalt beschlossen, dass für die Zahl der Gemeinderäte wieder die „Regelgröße“ für Gemeinden nach der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg zwischen 5.000 und 10.000 Einwohnern maßgebend ist.

Einstimmig befürwortete das Gremium die Reihenfolge der Ermittlung und Feststellung der Wahlergebnisse von Gemeinderats- und Kreistagswahl. Am Wahlabend, dem 09. Juni, ist zunächst zwingend das örtliche Europawahlergebnis zu ermitteln. Nach der Entscheidung des Wahlausschusses wird am Wahlabend ebenfalls noch das Kreistagswahlergebnis ermittelt.

Die Ermittlung und Feststellung des Gemeinderatswahlergebnisses erfolgt erst ab dem darauffolgenden Montag, 10. Juni 2024.

Ebenso einstimmig billigte der Wahlausschuss zur Ermittlung und Feststellung der Wahlergebnisse den Einsatz der EDV-Programme „Wahlmanager“ und „Stimmzettelmodul P1“, bereitgestellt vom kommunalen Rechenzentrum komm.one. Erstmals erfolgt somit eine direkte Stimmzettelerfassung und -auswertung mittels Computer.

Abschließend bedankte sich Bürgermeister Uwe Grempels bei allen Beteiligten und Ehrenamtlichen für deren Engagement und Zeit. Mit deren Einsatz werde eine ordnungsgemäße Durchführung der Wahlen überhaupt erst möglich. Sein Dank ging insbesondere auch an die 64 Altlußheimer/innen, die sich am 09. Juni zur Wahl stellen und bereit seien, Verantwortung für ihre Gemeinde zu übernehmen und deren Zukunft zu gestalten.