nahezu 3 Jahren Corona-Pandemie ist das Wort Corona in den Alltagsgebrauch übergegangen. Fast jede Person war bereits inziert oder hat Familienangehörige oder Bekannte, die inziert waren. Durch die Impfung [...] nicht über Jahre verzögert werden. Auch Kostensteigerungen im Bereich der Kinderbetreuung, sowie Personalkosten und zu zahlende Umlagen können nicht einfach gestrichen werden, sondern sind Investitionen im [...] Die Entwicklung der Haushaltszahlen würden sich ohne bauliche Maßnahmen und Kinderbetreuung, Personalkosten komplett anders darstellen! Doch gerade diese Investitionen halten eine Kommune am Leben! Ohne[mehr]

verbindliche Personaleinsatz- planung durch das Betreuungsteam erfolgt. Verspätete Anmeldungen können daher nur berücksichtigt werden, sofern die Betreuung mit dem eingeteilten Personal gewährleistet[mehr]

Abschnitt III Ausschüsse des Gemeinderats §§ 4 – 7 Abschnitt IV Bürgermeister §§ 8, 9 Abschnitt V Stellvertretung des Bürgermeisters § 10 Abschnitt VI Schlussbestimmungen § 11 Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung [...] Verwaltungsausschuss ist im Rahmen der Vorberatung für folgende Aufgabengebiete zuständig: 1.1 Personalangelegenheiten und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten, 1.2 Finanz- und Haushaltswirtschaft einschließlich [...] bis zu 7.000 Euro im Einzelfall; 2.3 die Ernennung, Einstellung und Entlassung und sonstige personalrechtliche Entscheidungen von Angestellten der Vergütungsgruppe EG 1 bis EG 9a und von EG S2 bis S8b,[mehr]

findet nicht statt. § 27 Fragestunde (1) Einwohner und die ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen nach § 10 Abs. 3 und 4 GemO können bei öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats Fragen [...] Ordnungsverwaltung. - § 33 Abs. 4 GemO – § 28 Anhörung (1) Der Gemeinderat kann betroffenen Personen und Personengruppen Gelegenheit geben, ihre Auffassung im Gemeinderat vorzutragen (Anhörung). Über die Anhörung [...] entscheidet der Gemeinderat auf Antrag des Vorsitzenden, eines Gemeinderats oder betroffener Personen und Personengruppen. (2) Die Anhörung ist öffentlich. Unter den Voraussetzungen des § 35 Abs. 1 Satz 2 GemO[mehr]

Betonrückstände, Säulen, Brücken usw. sind vom Ersteller mitzunehmen. Den Anordnungen des Friedhofspersonals ist Folge zu leisten. Unterschrift: des Ausführenden: des Bestellers: ....................[mehr]

llten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und Dienstleistungen. Zu den Kosten für den Erwerb der Flächen für [...] ichtig. (3) Steht das Grundstück, Erbbaurecht, Wohnungs- oder Teileigentum im Eigentum mehrerer Personen zur gesamten Hand, ist die Gesamthandsgemeinschaft beitragspflichtig. § 18 Fälligkeit des Ersch[mehr]

Kassier 400 €/Jahr Schriftführer 400 €/Jahr § 4 Entschädigung für haushaltsführende Personen und Selbstständige (1) Personen, die keinen Verdienst haben und den Haushalt führen (§ 16 Absatz 1 Satz 3 FwG), [...] Absatz 1 Satz 1 FwG kann der Angehörige der Gemeindefeuerwehr seine Ansprüche nach Satz 1 an seinen Arbeitgeber rechtsgeschäftlich abtreten. (2) Für Auslagen wird als Aufwandsentschädigung ein Durchschnittssatz [...] der Angehörige der Gemeindefeuerwehr seinen Anspruch auf Verdienstausfall nach Satz 1 an seinen Arbeitgeber rechtsgeschäftlich abtreten. § 2 Entschädigung für Aus- und Fortbildungsveranstaltungen (1) Für[mehr]

Einsatzabteilung übertreten oder eine Person eintritt, die bereits einer anderen Gemeindefeuerwehr oder einer Werkfeuerwehr angehört oder angehört hat. (3) Bei Personen mit besonderen Fähigkeiten und Kenntnissen [...] Rechtsgüter führt, von dem die Allgemeinheit, also eine unbestimmte und nicht bestimmbare Anzahl von Personen, unmittelbar betroffen ist und bei dem der Eintritt der Gefahr oder des Schadens nur durch auße [...] Feuerwehr (1) In die Einsatzabteilungen der Gemeindefeuerwehr können auf Grund freiwilliger Meldung Personen als ehrenamtlich Tätige aufgenommen werden, die 1. das 17. Lebensjahr vollendet haben; sie dürfen[mehr]

polizeilich gemeldete Person, die sich dort während des Veranlagungszeitraums nicht nur vorübergehend aufhält, mindestens 40 m³/Jahr für die erste Person und für jede weitere Person mindestens 30 m³/Jahr [...] gehalten werden. (2) Die Gemeinde kann auch verlangen, dass eine Person bestimmt wird, die für die Bedienung der Anlage und für die Führung des Betriebstagebuchs verantwortlich ist. Das Betriebstagebuch [...] nach Abs. 1 trifft auch die sonst zur Nutzung eines Grundstücks oder einer Wohnung berechtigten Personen. (3) Bebaute Grundstücke sind anzuschließen, sobald die für sie bestimmten öffentlichen Abwasseranlagen[mehr]

der Versammlung der Jagdgenossen, c) Führung des Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens, einschließlich der Bestellung eines Kassen- und Rechnungsprüfers, d) Führung des Schriftwechsels und Beurkundung [...] jagdliche Nutzung des gemeinschaftlichen Jagdbezirks erfolgt entweder durch Verpachtung oder durch angestellte oder sonst beauftragte Jägerinnen und Jäger gemäß § 16 Abs. 1 JWMG. Verpachtet wird durch freihändige [...] neues Kassenbuch anzulegen. Die Kassenbücher sind jeweils zum Ende des Wirtschaftsjahres mit der Ausweisung des Reinertrags abzuschließen. Die abgeschlossenen Kassenbücher sind anschließend dem vom Gemeinderat[mehr]