L U S S H E I M onoff Kaffee und Kuchen · Aufbau ab 12 Uhr · Tische werden gestellt · Stand 10 € + 1 Kuchen · weiterer Tisch 5 € Weitere Infos und Anmeldung: www.tv-altlussheim.de[mehr]

1. BA 2. BA Richtu ng B aW ü R ic h tu n g R ö m er b er g Richtung G erm ersheim[mehr]

2017 Hartmut Beck Bürgermeister Anlage 1 Verzeichnis der jährlichen Vereinszuschüsse (Anlage 1 zu§ 2 der Richtlinien zur Förderung und Unterstützung der Vereine) 1. Die Vereine erhalten je aktivem Jugendlichen [...] der Altlußheimer und Lußheimer Vereine setzt der Gemeinderat nachstehende Richtlinien fest: § 1 Allgemeines 1. Die Gemeinde Altlußheim fördert örtliche Vereine in ihrem Bemühen, gemeinschaftliche Zwecke [...] ungen) präsentieren. § 2 Jährliche Vereinszuschüsse 1. Die jährlichen Zuschüsse werden in einem besonderen Verzeichnis festgesetzt, das als Anlage 1 diesen Richtlinien beigefügt ist. In diesem Verzeichnis[mehr]

Umweltschutz-Verordnung) Aufgrund von § 10 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und § 18 Abs. 1 des Polizeigesetzes (PolG) in der Fassung vom 13. Januar 1992 (GBl. S. 1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 4. Mai [...] verordnet: Abschnitt 1 Allgemeine Regelungen § 1 Begriffsbestimmungen (1) Öffentliche Straßen sind alle Straßen, Wege und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind (§ 2 Abs. 1 StrG) oder auf denen [...] entgegenstehen. § 24 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinn von § 18 Abs. 1 Polizeigesetz handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 2 Abs. 1 Rundfunk- und Fernsehgeräte, Lautsprecher[mehr]

Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 54 Abs. 1 Nr. 5 Straßengesetz handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig seine Verpflichtungen aus § 1 nicht erfüllt, insbesondere 1. Gehwege und die weiteren [...] hat der Gemeinderat am 16. Oktober 2018 folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht (1) Den Straßenanliegern obliegt es, innerhalb der geschlossenen Ortslage [...] sowie bei gemeindlichen Alters- und Wohnheimen verbleibt es bei der gesetzlichen Regelung (§ 41 Abs. 1 Satz 1 Straßengesetz). (3) Für die Unternehmen von Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs und von Straßenbahnen[mehr]

Großwerbetafeln, Straßenbanner und Fahnen im Gemeindegebiet (Plakatierungsrichtlinien) Erlaubnis 1.1 Die Werbung mit Stand- und Hängeplakaten bis zum Format DIN A 0, mit Großwerbetafeln, Straßenbanner [...] /Zebrastreifen von Plakatierungen (Anlage 1 zu den Plakatierungsrichtlinien) freizuhalten. Ausgenommen hiervon sind fest installierte Werbeträger. Fristen 3.1 Für Veranstaltungen darf mit Stand- und H [...] Wochen zuvor geworben werden. Die Werbeträger sind spätestens 1 Woche nach der Wahl zu entfernen Großtafeln, Straßenbanner und Fahnen 4.1 Großtafeln, Straßenbanner und Fahnen dürfen nur für die politische[mehr]

Kraft. Zum gleichen Zeitpunkt tritt § 1 Abs. 1 der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften vom 16.02.2016 einschließlich der „Anlage 1“ außer Kraft. Hinweis: Eine etwaige [...] n: I. Rechtsform und Zweckbestimmung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte § 1 Rechtsform/Anwendungsbereich (1) Die Gemeinde Altlußheim betreibt die Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte als eine [...] schriftliche Verfügung (§ 3 Abs. 2 Satz 1). III. Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte § 12 Gebührenpflicht und Gebührenschuldner (1) Für die Benutzung der in den Obdachlosen-[mehr]

7 Steuersatz (1) Der Steuersatz beträgt für jeden angefangenen Kalendermonat der Steuerpflicht für das Bereithalten eines Gerätes (§ 2 Abs. 1) 1. mit Gewinnmöglichkeit an den in § 2 Abs. 1 genannten Orten [...] ng beschlossen: § 1 Steuererhebung (1) Die Gemeinde Altlußheim erhebt eine Vergnügungssteuer als örtliche Aufwandsteuer nach den Vorschriften dieser Satzung. § 2 Steuergegenstand (1) Der Vergnügungssteuer [...] Ordnungswidrig i.S. von § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 KAG handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig den Anzeigepflichten nach § 9 Abs. 1 bis 3 und den Meldepflichten in §10 Abs. 1 und 2 dieser Satzung nicht nachkommt[mehr]

rmerk wird mitgerechnet) 9.1.1 für Schriftstücke, die in deutscher Sprache abgefasst sind 47,00 € 9.1.2 für Schriftstücke, die in fremder Sprache abgefasst sind 47,00 € 9.1.3 für Schriftstücke in tabe [...] rn 12,00 € 21. Melderecht 21.1 Auskünfte aus dem Melderegister 21.1.2 Auskünfte aus dem Melderegister - einfache Melderegisterauskunft (§ 32 Abs. 1 Meldegesetz - MG) 21.1.3 Einfache Melderegisterauskunft [...] meldeportal) 5,00 € 21.1.4 Erweiterte Melderegisterauskunft 15,00 € 21.1.5 Gruppenauskunft nach § 32 Abs. 3 MG und nach § 34 MG, sonstige Nutzung von Daten 21.1.6 Archivauskunft 23,50 € 21.1.8 Melde-/Aufenth[mehr]

gelten diese als weitere Hunde im Sinne von Satz 1. (3) Die Zwingersteuer für Zwinger im Sinne von § 7 Abs. 1 beträgt das 3-fache des Steuersatzes nach Absatz 1. Werden in dem Zwinger mehr als 5 Hunde gehalten [...] Gemeinderat der Gemeinde Altlußheim am 07. Dezember 2021 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuergegenstand (1) Die Gemeinde erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der Steuer unterliegt das Halten [...] traum; Entstehung der Steuer (1) Die Steuer wird als Jahressteuer erhoben. Erhebungszeitraum ist das Kalenderjahr. (2) Die Steuerschuld für das Kalenderjahr entsteht am 1. Januar für jeden an diesem Tag[mehr]