Menschen gehalten oder sogar als Familienmitglied angesehen und dementsprechend behandelt. Jede Tierart stellt bestimmte Anforderungen an ihre Haltung und Pflege. Nach dem Tierschutzgesetz gilt als Grundsatz:[mehr]

die gleichen Bedingungen wie für die Einreise aus einem anderen EU-Staat: maximal 5 Heimtiere pro Person Heimtierausweis bei Wiedereinreise, sonst Tiergesundheitsbescheinigung Kennzeichnung (Mikrochip, [...] Tage vor dem geplanten Grenzübertritt, Mindestalter der Tiere bei Impfung 12 Wochen) schriftliche Erklärung, dass die Verbringung nicht dem Verkauf oder der Abgabe des Tieres dienen soll beim Zwischenstopp [...] pp in nicht gelisteten Drittländern zusätzlich eine Selbsterklärung der begleitenden Person, dass das Tier bei der Durchreise keinen Kontakt zu Tollwut-empfänglichen Tieren hatte und dass es das Trans[mehr]

einsehbaren Arbeitsplätze vorbeugen. Die Schutzvorschriften des HAG sind zwingend, können weder durch Vertrag ausgeschlossen werden, noch können einzelne in Heimarbeit Beschäftigte nachträglich darauf verzichten[mehr]

und Zwischenmeister Gleichgestellte Die Schutzvorschriften sind zwingend und können weder durch Vertrag ausgeschlossen werden noch können einzelne in Heimarbeit Beschäftigte nachträglich darauf verzichten[mehr]

chten sind unter anderem im Bürgerlichen Gesetzbuch näher geregelt. Widerrufs- und Rückgaberecht Der Grund für das Widerrufsrecht liegt darin, dass der Vertrag möglicherweise nur infolge der für den V [...] fallen insbesondere Kaffee-, Butter- oder Besichtigungsfahrten). Das gilt auch, wenn eine dritte Person im Namen oder im Auftrag des Unternehmers handelt. Informationspflichten Bei außerhalb von Gesch [...] Verbraucher besonderen Situation des Vertragsschlusses zustande gekommen ist. Wenn Sie einen Vertrag fristgerecht widerrufen, müssen Sie ihn nicht erfüllen. Sie können den Vertragsschluss wiederrufen, in[mehr]

Bekannten- oder Verwandtenkreis von Grundstücken oder Wohnungen, die verkauft werden. Kaufvertrag: Für den Kaufvertrag gilt, dass er notariell beurkundet werden muss. Die Unterstützung eines Notars oder [...] der Grunderwerbssteuer fallen noch weitere Ausgaben wie etwa Notarkosten oder Gebühren für die Eintragung als Eigentümer in das Grundbuch an. Finanzieren können Sie Ihren Kauf unter anderem auch mithilfe[mehr]

Jahresbeginn müssen wir der Bürgerschaft negative Nachrichten übermitteln! Eine in den letzten Jahren leider zur Gewohnheit gewordene Aufgabe. Im Ergebnishaushalt stellt sich ein negatives ordentliches Ergebnis [...] von Kinderspielplätzen durch Sonnensegel und große Bäume zurück gestellt werden. – Die SPD wird das für den Haushalt 2027 wieder beantragen. 4. Wir hoffen sehr, dass 2026 der Baubeginn für ein Pflegeheim[mehr]

politisch, gesellschaftlich und strukturell extrem anspruchsvoll. 6. Finanzhaushalt und Liquidität Der negative Ergebnishaushalt wirkt sich spürbar auf den Finanzhaushalt aus. Der Zahlungsmittelbedarf aus laufender [...] einen Zuschuss für den Kunstrasenplatz des SV Altlußheim in die Kanalsanierung in eine weitere PV-Anlage auf einer kommunalen Immobilie und in eine zukunftsfähige Ausstattung unseres kommunalen Bauhofs[mehr]

verbessern, hat der Gemeinderat Mittel in Höhe von 110.000 € zur Verfügung gestellt. Im Haushaltsbericht ist dies lediglich eine kleine Meldung aber ich erhoffe mir aber hiervon eine große Wirkung. 7. Feuerwehr [...] Darin heißt es: „Mit Blick auf die kommenden Jahre erwarten […] knapp 90 Prozent der Kommunen eine negative Entwicklung.“ Mit einem eindringlichen Appell reagierten bereits im Mai diesen Jahres daher auch [...] Gemeinderätinnen und Gemeinderäten konnten wir im Zuge der Beratungen im Verwaltungsausschuss das ursprüngliche Minus von 1,6 Mio. € um ca. 600.000 € reduzieren, ohne dabei die Aufgabenerfüllung der Gemeinde[mehr]

Flüchtlingswelle hat unsere Gemeinde vor eine große Herausforderung gestellt und die Folgen des Ukrainekrieges und die dadurch verursachte negative wirtschaftliche Gesamtsituation beeinflussen den Haushalt stark [...] einzelnen Zahlen des Wirtschaftsplanes werde ich nicht im Detail eingehen. Sie finden diese in der Vorlage bzw. dem Wirtschaftsplan. Ich will lediglich vier Punkte hervorheben: - Im Erfolgsplan ist eine [mehr]