dem die Änderung eintritt, nur einmal berechnet. Dies gilt entsprechend bei einem Wechsel in der Person des Aufstellers; Steuerschuldner für den Kalendermonat, in dem die Änderung eintritt, bleibt der[mehr]

der gesetzlichen Dienstpflicht geleistete Tätigkeit, d) Prüfungen, die der beruflichen Aus- und Weiterbildung dienen, mit Ausnahme von Prüfungen zur Notenverbesserung, e) Leistungen geringfügiger Natur, [...] und Siegeln. Werden mehrere Unterschriften gleichzeitig beglaubigt oder wird die Unterschrift einer Person mehrfach auf verschiedenen Urkunden, aber aufgrund eines gleichzeitig gestellten Antrags beglaubigt [...] hergestellt, so kommen die Schreibgebühren (Nr. 10) hinzu. 6. Bescheinigungen 6.1 Bestätigungen, Zeugnisse, Atteste, Ausweise aller Art (auch Zweit- und Mehrfertigungen, soweit nichts anderes bestimmt ist)[mehr]

de, die fachkundig, leistungsfähig und zuverlässig sind. Die Gemeinde kann für die Prüfung der Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit geeignete Nachweise verlangen, insbesondere das die Vor [...] der Bestattungseinrichtung beantragt; 2. die bestattungspflichtigen Angehörigen der verstorbenen Person (Ehegatte oder Ehegattin, Lebenspartner oder Lebenspartnerin, volljährige Kinder, Eltern, Großeltern [...] Verstorbene seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt nicht in Altlußheim, so gilt diese Person als ortsfremd. Für Ortsfremde wird zu den Gebühren Punkt 3.1 ein Zuschlag von 50 % und zu Punkt 5[mehr]

Bekanntmachungen bzw. ortsüblichen Bekanntgaben, f) Verpachtung des gemeinschaftlichen Jagdbezirks, g) Abschluss einer Zielvereinbarung über den Abschuss von Rehwild im Pachtgebiet, h) Entscheidung über das E[mehr]

polizeilich gemeldete Person, die sich dort während des Veranlagungszeitraums nicht nur vorübergehend aufhält, mindestens 40 m³/Jahr für die erste Person und für jede weitere Person mindestens 30 m³/Jahr [...] betrieben und in ordnungsgemäßem Zustand gehalten werden. (2) Die Gemeinde kann auch verlangen, dass eine Person bestimmt wird, die für die Bedienung der Anlage und für die Führung des Betriebstagebuchs verantwortlich [...] en anbringt, die Wassermenge nach Abs. 1 pauschal mit 5 m³ je im Haushalt polizeilich gemeldeter Person erhöht. Es gelten die Verhältnisse zum Ende des Abrechnungszeitraums. § 41a Bemessung der Nieder[mehr]

dass die Messeinrichtungen leicht zugänglich sind. (2) Solange der Beauftragte der Gemeinde die Räume des Anschlussnehmers nicht zum Ablesen betreten kann, darf die Gemeinde den Verbrauch auf der Grundlage[mehr]

feuerwehrspezifischen Grundausbildung erfolgreich teilgenommen haben, 2. an dem nach dem Dienstplan vorgeschriebenen Übungsdienst regelmäßig teilnehmen, 3. an der Aus- und Fortbildung teilnehmen und 4. ab [...] und Schiffe und 2. mit Maßnahmen der Brandverhütung, insbesondere der Brandschutzaufklärung und -erziehung sowie der Brandsicherheitswache. 2 § 3 Aufnahme in die Feuerwehr (1) In die Einsatzabteilungen der [...] Dienstzeit bereit erklären, 5. nicht infolge Richterspruchs nach § 45 des Strafgesetzbuchs (StGB) die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter verloren haben, 6. keinen Maßregeln der Besserung und Sicherung[mehr]

(Kostenersatzverzeichnis) 1. Personalkosten a) Feuerwehrangehörige (pro Person, je Stunde) 10,50 Euro b) Brandsicherheitswache (pro Person, je Stunde) 12,00 Euro 2. Fahrzeugkosten a) genormte Fahrzeuge (je [...] und Schiffe und 2. mit Maßnahmen der Brandverhütung, insbesondere der Brandschutzaufklärung und - erziehung sowie der Brandsicherheitswache. § 3 Kostenersatzpflicht (1) Einsätze der Feuerwehr nach § 2 Absatz [...] en oder wassergefährdenden Stoffen für gewerbliche oder militärische Zwecke entstand, 5. von der Person, die ohne Vorliegen eines Schadensereignisses die Feuerwehr vorsätzlich oder infolge grob fahrlässiger[mehr]

abtreten. § 3 Zusätzliche Entschädigung Die nachfolgend genannten ehrenamtlich in der Aus- und Fortbildung tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr, die durch diese Tätigkeit über das übliche Maß hinaus [...] Gemeindefeuerwehr eingereichten und unterzeichneten Nachweise über die Teilnahme an Einsätzen, Lehrgängen, Sitzungen und dergleichen. (2) Den Anträgen im Sinne der § 1 Absatz 6 Satz 2, § 2 Absatz 4 Satz[mehr]

ser“ an der Albert-Schweitzer-Schule Anlage 2 zur Benutzungsordnung für die Ferienbetreuung in der Schulkindbetreuung „Die Tintenkleckser“ an der Albert-Schweitzer-Schule Benutzungsentgelte für die Fe [...] für die Ferienbetreuung in der Schulkindbetreuung „Die Tintenkleckser“ an der Albert- Schweitzer-Schule § 1 Ferienbetreuung 1. Den Schülerinnen und Schülern der Gemeinde Altlußheim wird eine ergänzende [...] reien Zeit (Schulferien) in der Schulkindbetreuung „Die Tintenkleckser“ an der Albert-Schweitzer-Schule angeboten. 2. Kinder, die die Einrichtung auch während der Schulzeit nutzen genießen Vorrang. 3.[mehr]