oder in einem Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrum. Dies ist dann der Fall, wenn auf Antrag der Eltern (in begründeten Einzelfällen durch die Schule) für eine Schülerin /einen Schüler ein Anspruch[mehr]

ermöglichen, vorausgesetzt, Sie erfüllen bestimmte Verpflichtungen. Am Ende des Verfahrens ist eine Befreiung von den noch verbliebenen Verbindlichkeiten (Restschuldbefreiung) möglich. Das Verfahren gliedert [...] nsolvenzverfahren durchführen. In bestimmten Fällen sind Sie gesetzlich verpflichtet, einen Insolvenzantrag zu stellen. Dies gilt vor allem, wenn Sie Geschäftsführer oder Geschäftsführerin einer Gesellschaft [...] beschränkter Haftung (GmbH) sind. Das Unternehmensinsolvenzverfahren gliedert sich in folgende Stufen: Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens beim zuständigen Amtsgericht Prüfung der Eröffnungsvoraussetzungen[mehr]

Gartenvielfalt - jeder Quadratmeter zählt (PDF-Dokument, 14,0 MB, 30.05.2023) Stellungnahme Schottergärten- Umweltministerium Baden-Württemberg (PDF-Dokument, 147,58 KB, 30.05.2023)[mehr]

für die Klage müssen Sie selbst tragen. Eventuell übernimmt Ihre Rechtsschutzversicherung diese Kosten. Wenn Sie bedürftig sind, können Sie auch Prozesskostenhilfe beantragen. Wird Ihrer Klage stattgegeben [...] entstehen Ihnen als Opfer einer Straftat körperliche, seelische und finanzielle Schäden. Für den Ersatz dieser Schäden muss in erster Linie der Täter beziehungsweise die Täterin aufkommen. In vielen Fällen [...] ise die Täterin aber nicht über ausreichend Geld oder ist unbekannt geblieben. In solchen Fällen stellt in erster Linie der Staat weitere Hilfen für Opfer von Straftaten zur Verfügung. Schadenausgleich[mehr]

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Altlußheim, den 15.10.2024 gez. Uwe Grempels[mehr]

der Beschlussfassung nicht schriftlich oder mündlich zu Protokoll beim Gemeinderat geltend gemacht wird. 3. Für die Bearbeitung eines form- und fristgerecht gestellten Antrags nach Nr.2 wird eine Gebühr [...] Stimmrecht durch einen mit schriftlicher Vollmacht versehenen Vertreter ausüben. § 8 Sitzungsniederschrift 1. Über die Versammlung der Jagdgenossen ist eine Niederschrift aufzunehmen, die den wesentlichen Gang [...] enthält. Die Niederschrift ist vom Versammlungsleiter, der vom Gemeinderat bestimmt wird und, falls ein Schriftführer bestellt ist, auch von diesem zu unterzeichnen. 2. Zuständig für die Bestellung eines S[mehr]

18 Abs. 1 GemO in der jeweils geltenden Fassung. (3) Die Pflegebedürftigkeit ist durch Vorlage einer Bescheinigung der Pflegekasse oder des medizinischen Dienstes der Krankenversicherung nachzuweisen. § [...] Satzung beschlossen: § 1 Entschädigung nach Durchschnittssätzen (1) Ehrenamtlich Tätige erhalten den Ersatz ihrer Auslagen und ihres Verdienstausfalls nach einheitlichen Durchschnittssätzen. (2) Der Durch [...] gebildeten Gremien ehrenamtlich tätigen sachkundigen Bürgerinnen und Bürger, die durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Bürgermeister nachweisen, dass Ihnen durch die Wahrnehmung der ehrenamtlichen Tätigkeit[mehr]

t in einer Gesamtstärke von 46 cm zu erneuern. Die Baumaßnahme wird in zwei Abschnitten (BA) (PDF-Dokument, 218,74 KB, 04.07.2025) unter Vollsperrung ausgeführt. Die Umleitung erfolgt über die A61 und[mehr]

Mit der Erteilung des SEPA-Lastschriftmandats stimmen Sie dem Einzug einer fälligen Zahlung zu und erteilen gleichzeitig Ihrem Kreditinstitut den Auftrag, die Zahlung einzulösen. Die von Ihnen zu zahl[mehr]

Rürup-Rente kann nicht beliehen, übertragen, verpfändet oder vererbt werden. Das mit einem Rürup-Vertrag angesparte Kapital wird bei Bezug von Sozialleistungen während der Ansparphase nicht berücksichtigt[mehr]