bestimmten Voraussetzungen Erleichterungen gewährt. Sie haben Anspruch auf zusätzlichen Urlaub von 5 Arbeitstagen pro Jahr und auf begleitende Hilfe am Arbeitsplatz. Daneben können Sie die Freistellung[mehr]

Letzten Freitag, den 5. Juli 2024, war der Sirenentest für Hockenheim angekündigt worden. Da nur die Sirene am Pumpwerk getestet werden konnte, war der Probealarm auch nur in dem dortigen Einzugsgebiet[mehr]

18 m, bei nur einseitiger Bebaubarkeit 12,5 m; 1.5 Industriegebieten 20 m, bei nur einseitiger Bebaubarkeit 14,5 m; 2. für Wohnwege bis zu einer Breite von 5 m. (2) Werden im Bauprogramm für Anbaustraßen [...] 1. in den Fällen des § 11 Abs. 2 0,5, 2. bei eingeschossiger Bebaubarkeit 1,0, 3. bei zweigeschossiger Bebaubarkeit 1,25, 4. bei dreigeschossiger Bebaubarkeit 1,5, 5. bei vier- und fünfgeschossiger Be [...] geteilt durch 3,5 ; das Ergebnis wird auf eine volle Zahl gerundet, wobei Nachkommastellen ab 0,5 auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet und Nachkommastellen, die kleiner als 0,5 sind, auf die v[mehr]

Wenn Sie ein neues Kraftfahrzeug erstmals im Straßenverkehr nutzen wollen, muss es dafür zugelassen werden. Dies gilt auch für Anhänger. Die Zulassung berechtigt Sie dazu, mit dem Fahrzeug im Straßenv[mehr]

Die Erwerbsminderungsrente unterstützt Sie, wenn Sie aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeiten können und die Regelaltersgrenze noch nicht erreicht haben. Diese Rente dient Ihnen als Einkommens[mehr]

Sie ein Europäisches Mahnverfahren durchführen. Das gilt nicht für Dänemark. Für Forderungen bis EUR 5.000 kann sich auch das Europäische Verfahren für geringfügige Forderungen empfehlen. Mit beiden Verfahren[mehr]

Mit diesem Verfahren können Sie in allen EU-Mitgliedstaaten mit Ausnahme Dänemarks eine Forderung durchsetzen. Die so erlangten Titel werden in der ganzen EU leichter anerkannt und vollstreckt. Das gi[mehr]

Möglichkeit, freiwillig an einem Fahreignungsseminar teilzunehmen, um so 1 Punkt abbauen zu können. 4 oder 5 Punkte: Ermahnung Dazu erhalten Sie eine Information über das Fahreignungs-Bewertungssystem. Sie werden [...] besuchen können. Dafür erhalten Sie einen Abzug von 1 Punkt. Ein Punktabzug wird generell nur einmal in 5 Jahren gewährt. 6 oder 7 Punkte: schärfere Verwarnung und Hinweis, dass Ihnen bei weiteren Verstößen[mehr]

mit Gefahrstoffen oder wassergefährdenden Stoffen für gewerbliche oder militärische Zwecke entstand, 5. von der Person, die ohne Vorliegen eines Schadensereignisses die Feuerwehr vorsätzlich oder infolge [...] ohne dass ein Schadensereignis im Sinne von § 2 Absatz 1 FwG vorlag. In den Fällen der Nummern 1 und 5 gelten § 6 Absätze 2 und 3 des Polizeigesetzes des Landes Baden-Württemberg (PolG) entsprechend. (2) [...] der Träger der Feuerwehr zu tragen, dem Hilfe geleistet worden ist. § 34 Absätze 4 bis 8 FwG i.V.m. § 5 dieser Satzung gelten entsprechend. (2) Bei Überlandhilfe im Sinne von § 26 FwG innerhalb der vereinbarten[mehr]

Für Auslagen wird als Aufwandsentschädigung ein Durchschnittssatz - für die ersten drei Stunden von 5 € - für mehr als drei Stunden bis acht Stunden von 10 € - für mehr als acht Stunden bis zwölf Stunden [...] angeordneter Ruhezeiten) zugrunde zu legen. Angefangene Stunden werden auf volle Stunden aufgerundet. (5) Dauert ein Einsatz über vier Stunden, hat der Angehörige der Gemeindefeuerwehr Anspruch auf einen als [...] beträgt 240 €. Für Auslagen gelten die Regelungen der §§ 1 Absatz 2. und 2 Abs. 3 entsprechend. § 5 Antrag (1) Als Anträge im Sinne des § 1 Absatz 1 Satz 2 gelten die durch den jeweiligen Angehörigen[mehr]