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Meldung vom 18.05.2021:

Neue CoronaVO // Öffnungsschritte

Die Landesregierung hat am 13. Mai 2021 eine neue Fassung der Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung/CoronaVO) bekanntgemacht.

Die neue CoronaVO ist bereits am 14.05.2021, in Kraft getreten. Sie finden die aktuelle Fassung der Verordnung zum Download unten.

Auf Folgendes möchten wir Sie in diesem Zusammenhang hinweisen:

Die Verordnung wurde abermals gänzlich neu strukturiert. Regelungen zu Hygienekonzepten finden sich nunmehr beispielsweise in § 6 CoronaVO (statt § 5 CoroanVO), die Datenverarbeitung regelt nun § 7 CoronaVO (statt § 6 CoronaVO), Kontaktbeschränkungen und Veranstaltungen werden nunmehr von den §§ 10 und 11 CoronaVO (statt §§ 9 und 10 CoronaVO) erfasst und geschlossene Betriebe finden sich in § 15 CoronaVO (statt § 13 CoronaVO).

Darüber hinaus sind nunmehr die Ausnahmeregelungen der Covid-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung des Bundes (SchAusnahmV) in die CoronaVO aufgenommen worden, sodass vollständig geimpfte und genesene Personen mit getesteten Personen gleichgestellt werden (vgl. § 21 Abs. 8 CoronaVO).

Bei allgemeinen Kontaktbeschränkungen zählen genesene und geimpfte Personen im Sinne der SchAusnahmV nicht mehr zur maximalen Personenzahl hinzu (vgl. § 10 Abs. 1 Satz 2 CoronaVO).

Alle weitere Anpassungen können dem folgenden Link entnommen werden:

Aktuelle Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg: Baden-Württemberg.de (baden-wuerttemberg.de)

Zum 14.05.2021 gilt in Baden-Württemberg nun ein Stufenplan zur schrittweisen Öffnung bestimmter Einrichtungen und Aktivitäten. Diese Öffnungsschritte sind in § 21 CoronaVO geregelt. Die erste Stufe (§ 21 Abs. 1 CoronaVO) gilt, wenn die Bundesnotbremse im Sinne von § 28b IfSG inzidenzbedingt außer Kraft tritt (Inzidenz unter 100 an 5 aufeinanderfolgenden Werktagen). Sinkt die Inzidenz in den darauffolgenden 14 Tagen weiter, so gelten die Regelungen der Stufe 2 (§ 21 Abs. 2 CoronaVO). Nach weiteren 14 Tagen mit einer sinkenden 7-Tages-Inzidenz gibt es weitere Öffnungen in Stufe 3 (§ 21 Abs. 3 CoronaVO).

Der Zutritt zu den im Wege der Öffnungsschritte geöffneten Einrichtungen, Betrieben und Veranstaltungen oder die Teilnahme an Angeboten oder Aktivitäten im Zuge der Öffnungen ist nur nach Vorlage eines Test-, Impf- oder Genesenennachweises im Sinne von § 5 CoronaVO möglich; dabei gilt auch die Pflicht zur Datenverarbeitung nach § 7 CoronaVO sowie die Pflicht des Tragens einer Maske oder eines Atemschutzes im Sinne von § 3 Abs. 1 CoronaVO (vgl. § 21 Abs. 8 Satz 1 CoronaVO).

Die einzelnen Öffnungsschritte können Sie ebenfalls unter dem oben genannten Link abrufen. Die zum Download unten bereit gestellte Übersicht gibt auch einen Überblick über die Öffnungsschritte.

Bitte beachten Sie:

Die 7-Tages-Inzidenz des Rhein-Neckar-Kreises ist seit dem 11.05.2021 unter 100. Gemäß § 28b Abs. 2 IfSG tritt die Bundesnotbremse erst außer Kraft, wenn die 7-Tages-Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen den Schwellenwert von 100 unterschreitet.

Die Bundesnotbremse tritt dann gemäß § 28b Abs. 2 IfSG am übernächsten Tag außer Kraft – das ist also frühestens Mittwoch, 19.05.2021. Mit diesem Tag tritt dann auch für den Rhein-Neckar-Kreis der Öffnungsschritt 1 gemäß § 21 Abs. 1 CoronaVO in Kraft.

Öffnungen sind im Rhein-Neckar-Kreis damit also frühestens ab dem 19.05.2021 möglich; vorher gilt die Bundesnotbremse nach § 28b IfSG, sowie die entsprechenden Regelungen der CoronaVO.

Aufhebung der CoronaVO Einreise-Quarantäne

 

Bereits am 13.05.2021 ist die Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes (CoronaEinreiseV) in Kraft getreten. Mit der Verordnung werden die Regelungen der bisherigen Coronavirus-Einreiseverordnung mit den Bestimmungen der Coronavirus-Schutzverordnung des Bundes zusammengeführt. Darüber hinaus regelt die Verordnung nunmehr auch bundeseinheitlich die Einreisequarantäne. Dabei wurden die in der SchAusnahmV für landesrechtlich angeordnete Einreisequarantänen vorgesehenen Ausnahmen in der Bundesregelung übernommen.

Sie finden die CoronaEinreiseV des Bundes ebenso nachfolgend zum Download.

Konsequenterweise wurde nunmehr von Land auch die Verordnung des Sozialministeriums zur Aufhebung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne notverkündet; die CoronaVO EQ tritt damit außer Kraft.


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Herbstlaub bei der Rheinfranken-Halle Lupe [Bildunterschrift: Herbstlaub bei der Rheinfranken-Halle]
 

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