Meldung vom 16.09.2021:

Neue Corona-Verordnung verkündet!

Die Landesregierung hat gestern (15.09.2021) nunmehr die neue Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 notverkündet (11. CoronaVO). Mit der Neufassung der Corona-Verordnung soll sichergestellt werden, dass es nicht zu einer Überlastung des Gesundheitssystems durch COVID-19-Erkrankungen kommt. Aus diesem Grund orientieren sich die Regelungen der neuen Corona-Verordnung an der sog. Sieben-Tages-Hospitalisierungs-Inzidenz bzw. an der Auslastung der Intensivbetten (AIB).

Hierbei gelten gemäß § 1 Abs. 2 CoronaVO folgende Stufen: 

1. Die Basisstufe liegt vor, wenn landesweit die Zahlen der Warn- oder Alarmstufe nicht erreicht oder überschritten werden.
2. Die Warnstufe liegt vor, wenn landesweit die stationären Neuaufnahmen mit COVID-19-Patientinnen und -Patienten pro 100 000 Einwohnerinnen und Einwohner innerhalb von sieben Tagen (Sieben-Tage-Hospitalisierungs-Inzidenz) die Zahl von 8 erreicht oder überschreitet oder wenn landesweit die Auslastung der Intensivbetten (AIB) mit COVID-19-Patientinnen und -Patienten die absolute Zahl von 250 erreicht oder überschreitet.
3. Die Alarmstufe liegt vor, wenn landesweit die Sieben-Tage-Hospitalisierungs-Inzidenz die Zahl von 12 erreicht oder überschreitet oder wenn landesweit die Auslastung der Intensivbetten (AIB) mit COVID-19-Patientinnen und -Patienten die absolute Zahl von 390 erreicht oder überschreitet. 

Die erforderlichen – stufenabhängigen – Maßnahmen knüpfen im „Besonderen Teil“ der CoronaVO erneut an die bekannten Lebensbereiche an.

Im Rahmen der Basisstufe bleiben die bisherigen Regelungen mit 3G in den überwiegenden Lebensbereichen bestehen, in der Warnstufe gibt es dann eine PCR-Testpflicht in vielen Bereichen, während in der Alarmstufe für nicht-immunisierte Personen in einigen Bereichen ein Zutritts- und Teilnahmeverbot gilt (2G). Die Verordnung sieht hierbei entsprechende Ausnahmen von der PCR-Testpflicht in der Warnstufe bzw. dem Zutritts- und Teilnahmeverbot in der Alarmstufe für spezielle Personengruppen vor. Nähere Informationen hierzu entnehmen Sie bitte der beigefügten Übersicht „Regelungen auf einen Blick“.

Hinsichtlich des Eintritts der jeweiligen Stufen regelt § 1 Abs. 3 CoronaVO wie folgt: Der Eintritt der jeweiligen Stufen wird landesweit durch das Landesgesundheitsamt unter https://www.gesundheitsamt-bw.de/lga/de/fachinformationen/infodienste-newsletter/infektnews/seiten/lagebericht-covid-19/ bekannt gegeben. Für ein Eintreten der jeweiligen Stufe ist erforderlich, dass die für eine Stufe maßgebliche Zahl der Hospitalisierungs-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Werktagen oder der Auslastung der Intensivbetten an zwei aufeinander folgenden Werktagen erreicht oder überschritten wurde. Die nächstniedrigere Stufe tritt ein, wenn die für eine Stufe maßgebliche Zahl an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unterschritten wurde. Samstage, Sonn- und Feiertage unterbrechen die Zählung der maßgeblichen Werktage nicht. Die in der Verordnung geregelten Maßnahmen der jeweiligen Stufe gelten ab dem Tag nach der Bekanntmachung.

Derzeit liegt die 7-Tages-Hospitalisierungsinzidenz bei 2,25 (Stand 14.09.2021, 16:00 Uhr); landesweit sind insgesamt 206 Intensivbetten belegt. Dies hat zur Folge, dass ab dem morgigen Donnerstag zunächst die Regelungen der Basisstufe gelten.

Unten beigefügt sind eine entsprechende grafische Übersicht der aktuellen Regelungen, die sich an den neu festgelegten Stufen orientieren sowie die konsolidierte Fassung der CoronaVO.

Die neuen Regelungen gelten bereits ab dem heutigen Donnerstag, 16.09.2021.

Aktuelle CoronaVO gültig ab 16.09.2021

Regelungen ab 16.09.2021 auf einen Blick