Meldung vom 16.05.2020:

Landesregierung schreibt CoronaVO erneut fort

Nachfolgend stehen Ihnen die CoronaVO in der ab dem 18.05.2020 geltenden Fassung sowie die Auslegungshinweise zur CoronaVO des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau vom 15.05.2020 zum Download zur Verfügung.

Die wichtigsten Änderungen sind:

Kitas und Kindertagespflege

Die ab dem 18.05.2020 gültige CoronaVO enthält Regelungen zum Schrittweisen Übergang von der erweiterten Notbetreuung in einen eingeschränkten Regelbetrieb für Kindertagesstätten und Kindertagespflege. Zunächst sollen nur maximal 50 Prozent der Kinder zur gleichen Zeit in der Kita sein. Die Ausgestaltung erfolgt durch die Träger vor Ort.

Speisegaststätten, Freizeiteinrichtungen und Dauercamper

• Ab dem 18. Mai dürfen Speisewirtschaften wieder unter Auflagen öffnen.
• Freizeiteinrichtungen im Freiluftbereich wie Ausflugsziele, für die Eintrittsgeld zu entrichten ist, dürfen unter Auflagen öffnen. Das gilt nicht für Freizeitparks.
• Campingplätze dürfen wieder öffnen für Ãœbernachtungen in Wohnwagen, Wohnmobilen oder festen Mietunterkünften. Auch die Beherbergung in Ferienwohnungen und vergleichbaren Wohnungen wird wieder zugelassen. Das gilt jeweils nur, soweit eine Selbstversorgung möglich ist. Die Nutzung von Gemeinschaftseinrichtungen ist untersagt.

Wiederaufnahme der Personenschifffahrt

Die Fahrgastschifffahrt in Baden-Württemberg ist ab dem 18. Mai 2020 wieder ausdrücklich erlaubt. Wie in anderen Verkehrsträgern gilt die Maskenpflicht.

Ab dem 29. Mai

• Öffnung von Beherbergungsbetrieben, Campingplätzen und Wohnmobilstellplätzen unter Auflagen.
• Öffnung der Freizeitparks und Wiederaufnahme des Betriebs durch Anbieter von Freizeitaktivitäten auch innerhalb geschlossener Räume. Besondere Auflagen werden zu beachten sein.

Ab dem 2. Juni

• Öffnung von Sportanlagen und Sportstätten (auch innerhalb geschlossener Räume, wie etwa Fitnessstudios sowie Tanzschulen und ähnliche Einrichtungen, sofern durch Rechtsverordnung zugelassen). Es gelten auch hier besondere Auflagen.
• Öffnung von Schwimm- und Hallenbädern, allerdings nur zum Zweck der Durchführung von Schwimmkursen. Ein Freizeit-Breitensport-Badebetrieb ist zunächst weiter nicht möglich.

A_aktuelle CoronaVO in der ab 18. Mai 2020 gültigen Fassung

B_Auslegungshinweise