[Wappen] Gemeinde Altlußheim

Wichtiger Hinweis: Wenn Sie diesen Text lesen können, unterstützt Ihr Browser CSS nicht. Sie können die Inhalte dieser Internet-Seite sehen, jedoch nicht in der vorgesehenen Gestaltung. Bitte verwenden Sie dazu einen CSS-fähigen Browser – schauen Sie doch mal bei Mozilla.com vorbei!

Zum Inhalt | Zur Hauptnavigation | Weitere Inhalte

Ansichtsoptionen (nur mit CSS): Schrift normale Schriftgrößegroße Schriftgrößesehr große Schriftgröße Hilfe

Hauptinhalt

Sie sind hier: Start » Rathaus » Aktuelle Meldungen » Gemeinderatsbeschlüsse vom 23.05.2017 in Kürze

Meldung vom 29.05.2017:

Gemeinderatsbeschlüsse vom 23.05.2017 in Kürze

Bau- und Bauplanungsrecht

Im Rahmen eines geplanten Wohnhausanbaus auf dem Anwesen Friedrichstraße 63 hatte der Gemeinderat über zwei Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes zu entscheiden. Sowohl das Pultdach mit einer Dachneigung von 10 Grad wie auch die geringfügige Überschreitung der Grundflächenzahl wurden einstimmig befürwortet.
Gegen die Errichtung eines Vorstellbalkons an dem Anwesen Fliederweg 6 außerhalb des vorgeschriebenen Baufensters hatte der Rat ebenso nichts einzuwenden.
Gleichfalls einstimmig stimmte das Gremium dem Anbau eines überdachten Wandelgangs an das Hauptgebäude Benzstr. 9-11 und somit einer Ausnahme von der Veränderungssperre für das ehemalige Plangebiet „Altreut 3, 1. Änderung“ zu.
Zur Standortsicherung der Fa. „Oase Fitness“ und zugunsten einer Planungssicherheit für deren zukünftigen baulichen Erweiterungen sowie den damit verbundenen finanziellen Investitionen beschloss der Gemeinderat mehrheitlich die Aufstellung eines Bebauungsplanes „Erweiterung Oase Fitness“. Der Beschluss beinhaltete ebenso die Zustimmung zur frühzeitigen Information und Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange zu den allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung.
Einstimmig machte das Gremium den Weg frei für eine geordnete Wiederbebauung des Areals Hauptstraße 135 mit einem dreigeschossigen Mehrfamilienhaus mit 22 Wohneinheiten. Er stimmte hierfür einem Durchführungsvertrag mit dem Vorhabenträger zu und beschloss nach Abwägung der eingegangenen Anregungen und Bedenken den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Hauptstraße 135“ in der Fassung vom 04.05.2017 zusammen mit den Projektplänen zum Stand 10.01.2017 als Satzung.

Kinderbetreuung

Angesichts der auch in der Schülerbetreuung „Die Tintenkleckser“ an der Albert-Schweitzer-Schule steigenden Kinderzahlen stimmte der Gemeinderat einer neuen Teilzeitstelle mit 12 Wochenstunden für eine pädagogische Fachkraft ab September 2017 einstimmig zu. Die hierfür im Jahr 2017 noch benötigten Finanzmittel in Höhe von rund 5.200,-- € stellte er überplanmäßig zur Verfügung. Eine Organisationsänderung insbesondere in der Hauptbetreuungszeit zwischen 12.00 und 14.15 Uhr mit zwei Gruppen und jeweils zwei festen Mitarbeiterinnen zur besseren Unterstützung der Kinder in ihrem jeweiligen Schul- und Tagesablauf nahm der Rat ebenso einstimmig zur Kenntnis. Für die zur praktischen Umsetzung auch notwendige Möblierung stellte das Gremium nochmals 3.500,-- € Investitionsmittel außerplanmäßig für 2017 zur Verfügung.
Zur personellen Unterstützung der beiden örtlichen evangelischen Kindertagesstätten in Krankheits-/Urlaubs- und Fortbildungszeiten bewilligte der Gemeinderat ab September 2017 der evangelischen Kirchengemeinde Altlußheim eine zweite FSJ-Kraft. Hierfür wurden für das Jahr 2017 zusätzlich 2.250,-- € überplanmäßig zur Verfügung gestellt.

Fluglärm – Informationsveranstaltung am 21. Juni 2017

Aufgrund zunehmender Beschwerden bezüglich des Luftverkehrs und des damit verbundenen Fluglärms über dem Gemeindegebiet, ausgehend von den Flugplätzen Speyer, Herrenteich und Hockenheim, hatte der Gemeinderat die Verwaltung auf Grundlage eines beschlossenen Fragenkatalogs beauftragt, Auskünfte und Informationen von den einzelnen Flughafenbetreibern und zuständigen Aufsichtsbehörden einzuholen.
Der Gemeinderat nahm die zwischenzeitlich vorliegenden und von der Verwaltung zusammengestellten Antworten zur Kenntnis. Die „Flugplatz Speyer/Ludwigshafen GmbH“ und der Flugplatz „Herrenteich“ hatten bisher jedoch nicht geantwortet. Alle Anschreiben nebst Fragenkatalog und Antworten stehen als Anlage zu diesem Bericht nachstehend zur Einsichtnahme zur Verfügung.
Bürgermeister Hartmut Beck gab in diesem Zusammenhang bekannt, dass sich der Geschäftsführer der „Flugplatz Speyer/Ludwigshafen GmbH“, Herr Roland Kern, im Rahmen einer Informationsveranstaltung mit dem Thema „Fluglärm“ den Fragen der Einwohnerschaft stellen wird. Am Mittwoch, 21. Juni 2017 um 19.00 Uhr im Bürgersaal des Bürgerhauses haben alle Interessierten die Möglichkeit ihre Fragen zu diesem Thema, zu den rechtlichen Grundlagen und technischen Erfassungs- und Berechnungsmethoden einer „Platzrunde“ und von Fluglärm u.a. zu stellen.

DRK Lußheim

Die Anträge des DRK Lußheim auf Gewährung von Zuschüssen für eine Garage sowie zur Beschaffung eines Ersatzfahrzeuges vertagte der Gemeinderat einstimmig. Der Rat bat die Verwaltung, zunächst Preise für unterschiedliche Garagengrößen und ergänzende Informationen zur Gesamtfinanzierung des Fahrzeugs einzuholen.

Restaurierung der historischen Turmuhr der evangelischen Kirche

Einstimmig befürwortete der Gemeinderat die Restaurierung und spätere dauerhafte Ausstellung der historischen Turmuhr der evangelischen Kirche. Die Turmuhr war all die Jahre im Bürgerhaus eingelagert. Die für die Restaurierung notwendigen Gelder sollen im Haushalt 2018 bereitgestellt werden. Einzig die Entscheidung über den zukünftigen Aufstellungsort der restaurierten Turmuhr, ob im Foyer des Bürgerhauses, der Grundschule oder der Rheinfranken-Halle oder doch an anderer Stelle, vertagte das Gremium zunächst.

Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

Bürgermeister Hartmut Beck gab die in nicht öffentlicher Sitzung vom 25.04.3017 gefassten Beschlüsse über
• die Mieterhöhungen für die gemeindlichen Wohnungen und Garagen zum 01.08.2017
• eine neue Strompreisregelung für die Gaststätte in der Rheinfranken-Halle
• die Höhe der Nachzahlungsverpflichtung nach Schaffung von Baurecht auf den durch einen Unternehmer erworbenen Grundstücken
• die Stundung einer Abwasserendabrechnung für das Jahr 2016
bekannt.


Weitere Inhalte

Rheinhäuser Straße Lupe [Bildunterschrift: Rheinhäuser Straße]
 

Veranstaltungen

« Januar 2018 »
Mo Di Mi Do Fr Sa So
1 2 3 4 5 6 7
8 9 10 11 12 13 14
15 16 17 18 19 20 21
22 23 24 25 26 27 28
29 30 31 1 2 3 4
 


© Gemeinde Altlußheim — Rathausplatz 1, 68804 Altlußheim — Telefon 06205/3943-0 KontaktImpressum