[Wappen] Gemeinde Altlußheim

Wichtiger Hinweis: Wenn Sie diesen Text lesen können, unterstützt Ihr Browser CSS nicht. Sie können die Inhalte dieser Internet-Seite sehen, jedoch nicht in der vorgesehenen Gestaltung. Bitte verwenden Sie dazu einen CSS-fähigen Browser – schauen Sie doch mal bei Mozilla.com vorbei!

Zum Inhalt | Zur Hauptnavigation | Weitere Inhalte

Ansichtsoptionen (nur mit CSS): Schrift normale Schriftgrößegroße Schriftgrößesehr große Schriftgröße Hilfe

Hauptinhalt

Sie sind hier: Start » Rathaus » Aktuelle Meldungen » Gemeinderatsbeschlüsse vom 21.03.2017 in Kürze

Meldung vom 27.03.2017:

Gemeinderatsbeschlüsse vom 21.03.2017 in Kürze

Bauen und Planen
Im Rahmen eines geplanten Neubaus eines Einfamilienhauses mit Garage im ehemaligen Baugebiet „Altreut 3“ in der Speyerer Str. 44 hatte der Gemeinderat über Befreiungen und Ausnahmen von der in diesem Gebiet erlassenen baulichen Veränderungssperre zu entscheiden. Einstimmig beschloss das Gremium keine Ausnahmen von der Veränderungssperre zuzulassen, da man die bisherigen Festsetzungen auch im neuen Bebauungsplan aufnehmen möchte und lehnte dementsprechend die beantragten Überschreitungen der zulässigen Traufhöhe um 65 cm, der hinteren Baugrenze mit der Garage um ca. 5 m sowie generell der seitlichen Baugrenze mit der Garage ab.
Der Errichtung einer Garage mit Pultdach und gartenseitiger Traufe in der Salierstraße 48 stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.
Die Errichtung eines Zaunes mit einer Höhe von 1,80 m in der Bertha-von-Suttner-Straße 49 im Bebauungsplangebiet „Hockenheimer Flur II“ lehnte das Gremium mehrheitlich mit Verweis auf das geltende Nachbarrecht ab. Dieses sieht für sogenannte „tote“ Einfriedungen eine maximale Höhe von 1,50 m vor. Ist diese höher, so vergrößert sich in der Regel der Abstand zum Nachbargrundstück entsprechend der Mehrhöhe.
Einstimmig keine Anregungen brachte der Gemeinderat gegen das Bebauungsplanverfahren „Hauptstr. 123“ der Gemeinde Reilingen sowie das Bebauungsplanverfahren „Alte Rheinhäuser Str., 1. Änderung“ der Stadt Speyer vor.
Sanierungskonzept Rheinfranken-Halle
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, für die Sanierung der Rheinfranken-Halle das Büro Romanowski Architekten GmbH stufenweise mit den Architektenleistungen der Leistungsstufen 1 – 3 zu beauftragen und bevollmächtigte die Verwaltung zum Abschluss des Ingenieurvertrages. Weiterhin wurde die Verwaltung ermächtigt, gegebenenfalls zur Ermittlung des Sanierungskonzeptes notwendige Fachplanungen zu beauftragen.
Friedhof
Einstimmig befürwortete das Gremium auch, im neuen gärtnergepflegten Grabfeld des Friedhofs zukünftig die Bestattungsform „Urnenbestattung am Baum“ (in der Urnengemeinschaft) anzubieten.
Flüchtlingsunterbringung
Mit Übernahme des Anwesens Mühlstraße 5-7 vom Rhein-Neckar-Kreis zur Anschlussunterbringung der Flüchtlinge war die Anpassung der örtlichen Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften einschließlich Benutzungsgebühren notwendig. Der Gemeinderat stimmte der Änderungssatzung einschließlich aktualisierter Gebührenkalkulation einstimmig zu.
Vereinszuschüsse und Vereinsförderrichtlinien
Nach nunmehr rund 12 Jahren ohne Anpassungen sprach sich der Gemeinderat mit lediglich einer Enthaltung für die Erhöhung der Vereinszuschüsse aus und passte entsprechend die Vereinsförderrichtlinien an. In die Vereinsförderrichtlinien wurde zusätzlich zu dem bisherigen Baukostenzuschuss auch ein Zuschuss für die Sanierungsarbeiten an vereinseigenen Anlagen aufgenommen. Die Richtlinien finden erstmals für das Jahr 2017 Anwendung. Die Vereine werden nun über die neuen Förderrichtlinien und die erhöhten Fördersätze schriftlich informiert.
Ebenso beschloss das Gremium die Erhöhung der Zuschüsse für die Teilnahme am Kinderferienprogramm der Gemeinde. Vereine und Institutionen erhalten ab dem Jahr 2017 einen Zuschuss in Höhe von 2,-- €/Kind bei einer Veranstaltung bis 4 Stunden und in Höhe von 4,-- €/Kind ab einer Veranstaltungsdauer von mehr als 4 Stunden.
Anträge der Gemeinderatsfraktionen
Jeweils einstimmig zur grundsätzlichen Weiterverfolgung beschloss das Gremium
- die artenreiche und ökologisch wertvolle Gestaltung öffentlicher Grünflächen im Ort/auf der Gemarkung – Antrag der Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen
- die Einrichtung eines öffentlichen Bücherschrankes möglichst in einer alten Telefonzelle – Antrag der SPD-Fraktion
- das Aufbringen von Kunststoffschwellen oder geeignete Alternativen in den Zufahrtsstraßen zur Hauptstraße für mehr Verkehrssicherheit/zur Geschwindigkeitsreduzierung
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nicht öffentlichen Sitzung vom 21.02.2017
Bürgermeister Hartmut Beck gab bekannt, dass der Gemeinderat
- mehrheitlich einem Grundstückstausch gegen Wertausgleich mit der Katholischen Kirchengemeinde zugestimmt hat. Die katholische Kirchengemeinde erhält im Tausch für das im Vorfeld freizulegende Kirchengelände in der Ortsmitte gegen Wertausgleich die Restfläche des gemeindeeigenen Gemeinbedarfsgrundstücks im Baugebiet „Hockenheimer Flur II“ an der Hauptstraße/Ecke Salierstraße zur Errichtung eines neuen Gemeindezentrums mit Kirche. Die Verwaltung wurde zur Abwicklung des Tauschvertrages ermächtigt.
- einstimmig der Wiederaufnahme des Futterzuschusses für den Vogelpark gegen Vorlage von Quittungen zugestimmt hat.


Weitere Inhalte

Rettungsturm am Blausee Lupe [Bildunterschrift: Rettungsturm am Blausee]
 

Veranstaltungen

« Juni 2017 »
Mo Di Mi Do Fr Sa So
29 30 31 1 2 3 4
5 6 7 8 9 10 11
12 13 14 15 16 17 18
19 20 21 22 23 24 25
26 27 28 29 30 1 2
 


© Gemeinde Altlußheim — Rathausplatz 1, 68804 Altlußheim — Telefon 06205/3943-0 KontaktImpressum