[Wappen] Gemeinde Altlußheim

Wichtiger Hinweis: Wenn Sie diesen Text lesen können, unterstützt Ihr Browser CSS nicht. Sie können die Inhalte dieser Internet-Seite sehen, jedoch nicht in der vorgesehenen Gestaltung. Bitte verwenden Sie dazu einen CSS-fähigen Browser – schauen Sie doch mal bei Mozilla.com vorbei!

Zum Inhalt | Zur Hauptnavigation | Weitere Inhalte

Ansichtsoptionen (nur mit CSS): Schrift normale Schriftgrößegroße Schriftgrößesehr große Schriftgröße Hilfe

Hauptinhalt

Sie sind hier: Start » Rathaus » Aktuelle Meldungen » Gemeinderatsbeschlüsse vom 18. September 2018 in Kürze

Meldung vom 21.09.2018:

Gemeinderatsbeschlüsse vom 18. September 2018 in Kürze

ÖPNV – Maßnahmen- und Finanzierungspaket auch im Zuge der Sanierung der Salierbrücke

Das Bus-Linienbündel Schwetzingen-Hockenheim wäre zum 14. Juni 2020 nach dann 10-jähriger Laufzeit neu auszuschreiben und zu vergeben. Die Vergabestelle (VRN) empfiehlt dem Aufgabenträger Rhein-Neckar-Kreis und den betroffenen Kommunen im Linienbündel Schwetzingen-Hockenheim nun jedoch insbesondere aufgrund der Sanierung der Salierbrücke, aus organisatorischen und wirtschaftlichen Gründen den laufenden Konzessionsvertrag mit der Busverkehr Rhein-Neckar GmbH (BRN) um 1 1/2 Jahre bis zum Winterfahrplanwechsel zum 12.12.2021 zu verlängern. In diesem Zusammenhang hatte sich der Gemeinderat auch mit einer in der Diskussion befindlichen Fahrplanstabilisierung auf der Linie 717 und dem Fahrplankonzept auf der Linie 717 für den Baustellenverkehr aufgrund der Brückensanierung zu befassen.
Jeweils einstimmig befürwortete das Gremium hierzu
• die Verlängerung des Linienbündels Schwetzingen-Hockenheim bis zum 12.12.2021 mit den damit verbundenen Gesamtkosten in Höhe von 13.270,-- € (nach Zuschuss des Rhein-Neckar-Kreises);
• das Fahrplanverbesserungskonzept auf der Linie 717 mit den damit verbundenen jährlichen Kosten in Höhe von 23.570,-- € (nach Zuschuss des Rhein-Neckar-Kreises), um Verspätungen und Fahrtausfällen gegenüber dem Status Quo Fahrplan entgegen zu wirken;
• das Fahrplankonzept für die Linie 717 für den Baustellenverkehr (Umfahrung sowie Shuttle-Bus) aufgrund der Sperrung der Salierbrücke.

Die letztendliche Umsetzung des Maßnahmenpakets bzw. einzelner Teile hiervon, hängt von der Zustimmung aller am Linienbündel beteiligten Kommunen ab.

Jahresabschluss der Gemeinde sowie des Eigenbetriebs Wasserwerk für das Jahr 2017

Der Gemeinderat stellte einstimmig die Jahresrechnung 2017 gemäß § 95 Abs. 2 GemO fest. Der Gesamthaushalt schloss mit einem Einnahme- und Ausgabe-Soll in Höhe von 18.338.936,11 €. Die Zuführung des Verwaltungshaushalts an den Vermögenshaushalt betrug 2.495.013,78 €. Der Rücklage konnten 152.067,49 € zugeführt werden. Der Stand der Allgemeinen Rücklage zum 31.12.2017 betrug 2.559.171,55 €, der Schuldenstand betrug 3.606.049,82 €. Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 602,81 € (Vorjahr 671,33 €).
Ebenso einstimmig stellte der Rat den Jahresabschluss des Wasserwerks mit einer Bilanzsumme in Höhe von 842.301,84 € und einem Jahresgewinn in Höhe von 8.329,48 € fest. Die erwirtschaftete Konzessionsabgabe in Höhe von 46.332,85 € wird an die Gemeinde abgeführt.

Besserer Schutz vor Fluglärm / Eingabe für „Bund-Länder-Fachausschuss Luftfahrt“  

Der Gemeinderat hatte in seiner öffentlichen Sitzung am 07. November 2017 einstimmig eine Resolution zur Verringerung des Fluglärms beschlossen. Mit dieser Resolution hatte sich die Gemeinde an die politischen Vertreter aller Ebenen gewandt, verbunden mit der Bitte, das geltende und veraltete Lärmschutzrecht zu ändern und zu verbessern.

Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat nun ergänzend beantragt, dem damit befassten „Bund-Länder-Fachausschuss Luftfahrt“ ausführlich darzulegen, weswegen und wie die bestehende und veraltete Lärmschutzverordnung im Sinne dieser Resolution fortgeschrieben werden sollte.

Diesem Antrag nebst einem Entwurfsschreiben schlossen sich alle Gemeinderatsfraktionen an. Das Schreiben soll zur Vorlage an den Fachausschuss an die zuständigen Bundes- und Landesministerien sowie unterstützend an die hiesigen Bundes- und Landtagsabgeordneten übersandt werden, so der einstimmige Ratsbeschluss.

Sanierungsgebiet „Altlußheim West“ – Aufstockung der Fördermittel

Für die im bereits anerkannten Förderrahmen nicht abgedeckten Einzelmaßnahmen wird für das Jahr 2019 beim Land Baden-Württemberg eine Aufstockung des Förderrahmens von derzeit 833.333,00 € um 174.467,00 € auf 1.007.800,00 € beantragt, so der einstimmige Beschluss des Gemeinderats. Die Gemeinde Altlußheim stellt insoweit zusätzlich für die kommenden Jahre einen Eigenanteil in Höhe von 69.787,-- € zur Verfügung.

LED-Umstellung der Straßenbeleuchtung geht weiter

Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Ausschreibung der Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED für den Bereich Altlußheim Süd zu. Zur Beauftragung und Abwicklung der Gesamtmaßnahme werden im Haushaltsplan 2019 75.000 € bereitgestellt.
Die Verwaltung wurde ermächtigt die Vergabe der Arbeiten bereits jetzt innerhalb der Kostenschätzung durchzuführen.

Sanierung Zuwegung Rheinhäuser Straße / Sommerdamm

Der Gemeinderat beschloss einstimmig den Asphaltweg von der Rheinhäuser Straße zum Sommerdamm zu sanieren und gab hierfür Haushaltsmittel in Höhe von 50.000 € frei, hiervon 15.000,-- € überplanmäßig.

Sanierung Kirschenstraße – Anschluss B39 sowie Einfahrtsbereich Hockenheimer Straße

Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Sanierung der Fahrbahn im Einfahrtsbereich B39/Kirschenstraße zu, gab die im Haushalt vorgesehenen Finanzmittel frei und bewilligte hierfür zusätzlich überplanmäßige Mittel in Höhe von 40.000 €. Die Verwaltung wurde bevollmächtigt die Beauftragung innerhalb des Jahresauftrags für Straßenunterhaltung vorzunehmen.
Aus der weiteren Diskussion heraus, befürwortete der Rat ebenso einstimmig die Fortführung der Fahrbahnsanierung bis etwa zur ersten Wohnbebauung in der Hockenheimer Straße. Hierfür wurden nochmals zusätzlich überplanmäßig Finanzmittel in Höhe von 35.000,-- € zur Verfügung gestellt.
Des Weiteren soll das Schadensbild des Hofweges aufgenommen und die notwendigen Gelder für eine Sanierung in den Haushaltsplan 2019 eingestellt werden.

Private Bauvorhaben

Keine Einwände hatte der Rat gegen fünf Werbebanner an der Zaunanlage des Sportplatzes in Richtung Fa. Metalux mit der Größe 6,0m x 3,0m pro Banner.
Auch den Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Einliegerwohnung in der Bertha-von-Suttner-Straße 38 befürwortete der Gemeinderat einstimmig.

Ohne Gegenstimme sprach sich das Gremium auch für die Erweiterung der Autowaschanlage in der Gersdorfer Str. 11 um eine Waschbox sowie eine Portalwaschanlage aus.

Die Errichtung von zwei Hallen zur Untervermietung in der Gersdorfer Str. 9 fand im Rat ebenfalls volle Zustimmung.

Dem Bauantrag für einen Dachgeschoßausbau mit Errichtung von 2 Gauben sowie dem barrierefreien Umbau des Erd- und Obergeschosses für die Körnerstr. 15 stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.

Gegen die Planänderung des Ausbaus des Hofgebäudes und der Überdachung der Einfahrt auf dem Anwesen Mühlstr. 17 hatte der Rat auch keine Einwände.

Ebenso fand die beantragte Nutzungsänderung einer Werkstatt in Wohnraum im Erdgeschoss der Friedrichstr. 1 die volle Zustimmung des Gemeinderats.

Bebauungsplan der Stadt Hockenheim

Der Gemeinderat brachte einstimmig keine Anregungen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Pflegeheim St. Elisabeth - Karlsruher Straße" der Stadt Hockenheim vor.

Bekanntgabe der Beschlüsse der letzten nicht öffentlichen Sitzung am 24. Juli 2018

Bürgermeister Uwe Grempels gab die folgenden in der letzten nicht öffentlichen Sitzung jeweils einstimmig gefassten Beschlüsse bekannt:

• Die Gemeinde Altlußheim schließt mit dem Eigentümer des Anwesens Hölderlinstr. 1 eine Modernisierungsvereinbarung im Rahmen des Landessanierungsprogramms "Altlußheim West" ab.
• Die Gemeinde Altlußheim schließt mit dem Eigentümer des Anwesens Goethestraße 81 eine Modernisierungsvereinbarung im Rahmen des Landessanierungsprogramms "Altlußheim West" ab.


Weitere Inhalte

Bühne beim Kulturfestival Lupe [Bildunterschrift: Bühne beim Kulturfestival]
 

Veranstaltungen

« Dezember 2018 »
Mo Di Mi Do Fr Sa So
26 27 28 29 30 1 2
3 4 5 6 7 8 9
10 11 12 13 14 15 16
17 18 19 20 21 22 23
24 25 26 27 28 29 30
31 1 2 3 4 5 6
 


© Gemeinde Altlußheim — Rathausplatz 1, 68804 Altlußheim — Telefon 06205/3943-0 KontaktImpressumDatenschutz