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Zum Inhalt | Zur Hauptnavigation | Weitere InhalteMeldung vom 21.02.2020:
Spielplatzkonzept
Die Fa. Planschmiede Hansert + Partner mbb stellte dem Gemeinderat ein örtliches Spielplatzkonzept vor. Der Rat verwies das Konzept zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Umwelt und Technik.
Haushaltsplan 2020 der Gemeinde und Wirtschaftsplan 2020 für das Wasserwerk verabschiedet
Die Gemeinderatsfraktionen nahmen zunächst zum von der Verwaltung im Dezember 2019 eingebrachten Haushaltsplan Stellung. Im Anschluss beschloss der Rat einstimmig den Haushalt der Gemeinde und den Wirtschaftsplan für das Jahr 2020. Nach Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde wird die Haushaltssatzung im Amtsblatt öffentlich bekannt gemacht.
Gemeinsamer Gutachterausschuss für den Bezirk Schwetzingen
Der Gemeinderat stellte die letzten Weichen für einen gemeinsamen Gutachterausschuss im Bezirk Schwetzingen und fasste jeweils einstimmig die folgenden Beschlüsse:
Abschließend wählte der Gemeinderat Herrn Friedbert Blaschke und Herrn Daniel Schuß als Sachverständige und ehrenamtliche Vertreter in das Gesamtgremium des gemeinsamen Gutachterausschusses.
Genehmigung der Annahme von Spenden
Einstimmig nahm der Gemeinderat Spenden aus dem 2. Halbjahr 2019 für den Sozialfonds des Bürgermeisters in Höhe von insgesamt 13.220,-- € an und bedankte sich recht herzlich bei den Spenderinnen und Spendern.
Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan „Erweiterung Metalux"
Der Gemeinderat beschloss einstimmig zur Erweiterung der Gewerbefläche den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Erweiterung Metalux“ aufzustellen.
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Nördlich der Rheinfrankenhalle"
Aufgrund des Erweiterungsbedarfs des Gewerbegeländes am Sportplatzweg beschloss das Gremium ebenso einstimmig für die im Flächennutzungsplan bei der Rheinfrankenhalle ausgewiesene Sportfläche nach § 2 Abs. 1 BauGB den Bebauungsplan „Nördlich der Rheinfrankenhalle“ aufzustellen.
Private Bauvorhaben
Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich dem Befreiungsantrag für das Vorhaben in der Kurpfalzstr. 37 b zur Errichtung eines 2 m hohen, blickdichten Zaunes zuzustimmen.
In diesem Zusammenhang beschloss das Gremium mehrheitlich auch, diese Regelung für die seitlichen und hinteren Grundstücksbereiche auf den ganzen Ort, einschließlich für die Bereiche mit bestehenden Bebauungsplänen – mit Ausnahme der Neubaugebiete „Hockenheimer Flur I“ und „Hockenheimer Flur II“ - anzuwenden.
Einem Bauantrag zur Erweiterung einer Garage und dem Neubau eines Schuppens auf dem Anwesen Rheinhäuser Straße 77a+b stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.
Bebauungsplanverfahren von Umlandkommunen
Jeweils einstimmig brachte das Gremium keine Anregungen oder Bedenken gegen die Bebauungsplanverfahren
vor.
Bekanntgabe der Beschlüsse der nicht öffentlichen Sitzung am 21. Januar 2020
Bürgermeister Uwe Grempels gab die folgenden in der letzten nicht öffentlichen Sitzung jeweils einstimmig gefassten Gemeinderatsbeschlüsse bekannt: