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Meldung vom 19.11.2018:

Gemeinderatsbeschlüsse vom 13. November 2018 in Kürze

Die Vorstellung des Modellprojekts zur Uferrenaturierung „Monsterloch“ im Rahmen des Bundesprogramms „Blaues Band Deutschland“ durch die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) wurde aus terminlichen Gründen vertagt.
Feuerwehr
Einstimmig befürwortete der Gemeinderat die Neufassung der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung einschließlich des Kostenersatzverzeichnisses. Die Neufassung der Satzung basiert auf dem Satzungsmuster des Gemeindetages und der aktuellen Fassung des Feuerwehrgesetzes. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt in der Ausgabe des Amtsblatts vom 22. November 2018.

Anträge der Gemeinderatsfraktionen
Der Antrag der SPD-Fraktion für Maßnahmen und Beschilderungen für mehr Verkehrssicherheit insbesondere außerhalb der geschlossenen Ortschaft soll aufgrund des einstimmigen Beschlusses des Gemeinderats grundsätzlich weiterverfolgt werden.
Aufgrund eines Mehrheitsbeschlusses des Rates wird auch der Antrag der Fraktion von Bündnis90/Die Grünen auf Durchführung eines (Wochen-)Marktes grundsätzlich weiterverfolgt.
Bauplanungsrecht
Einstimmig beschloss das Gremium eine Satzung zur Verlängerung der Veränderungssperre um ein weiteres Jahr für das Bebauungsplangebiet „Wohn- und Gewerbegebiet Altreut“. Damit verbunden ist auch eine Anpassung der Gebietsgrenzen des überplanten Gebiets.
Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt in der Ausgabe des Amtsblatts vom 22. November 2018.
Private Bauvorhaben
Den Bauantrag zum Ausbau eines Dachgeschosses zu einer 3. Wohneinheit mit Aufbau einer Dachgaube auf dem Anwesen Mühlstraße 69 befürwortete der Gemeinderat mehrheitlich.
Einstimmig gab der Gemeinderat seine Zustimmung zum Bauantrag für den Ausbau des Dachgeschosses und dem Neubau einer Gaube auf dem Anwesen Schulstraße 32.
Ebenso einstimmig fiel das Votum zugunsten des Bauantrags zur Errichtung einer Dachgaube auf dem Anwesen Schwabenstraße 29 aus.
Knapp keine Mehrheit fand im Rat dagegen der Bauantrag zum Umbau und zur Erweiterung eines Einfamilienhauses auf dem Anwesen Hauptstraße 133.


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Rettungsturm am Blausee Lupe [Bildunterschrift: Rettungsturm am Blausee]
 

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